Rechtsprechung
| BPatG, 16.04.2004 - 14 W (pat) 67/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93
"Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns
Auszug aus BPatG, 16.04.2004 - 14 W (pat) 67/02
Durch eine zum Stand der Technik gehörende Schrift ist aber nach ständiger Rechtsprechung für den Fachmann, hier einen Agraringenieur, Diplom-Landwirt oder Diplomchemiker mit speziellen Kenntnissen in Tierernährung und Bereitstellung von Futtermitteln alles offenbart und damit als neuheitsschädlich vorweggenommen anzusehen, was für den Fachmann als selbstverständlich oder nahezu unerlässlich zu ergänzen ist oder was er bei deren aufmerksamen Lektüre ohne weiteres erkennt und in Gedanken gleich mitliest (vgl. BGH "Elektrische Steckverbindung" GRUR 1995, 330 mwN). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 16.04.2004 - 14 W (pat) 67/02
Die Ansprüche 2 bis 5 und 7 bis 12 teilen das Schicksal der Ansprüche 1 und 6 (vgl BGH "Elektrisches Speicherheizgerät" GRUR 1997, 120).